Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
stickArt-design, Laudenbach
Allgemeines
Unsere Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich. Anderslautende oder abweichen-de Bedingungen unserer Verkaufsbedingungen können wir nicht anerkennen, außer wir stimmen ausdrücklich schriftlich zu. Unsere Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführen.
Vereinbarungen, die zur Ausführung des Vertrages zwischen dem Kunden und uns getroffen werden, müssen in einem Vertrag schriftlich fixiert werden.
Angebot
Wir können innerhalb von 2 Wochen annehmen, wenn die Bestellung als Angebot im Sinne von §145 BGB ausgeführt ist.
Vorgefertige Textilien
Der Online Shop stellt lediglich eine Aufforderung an den Kunden dar Angebote zum Abschluss eines Kaufvertrags über die präsentierten Waren abzugeben.
Durch die Auswahl des Kunden aus dem Sortiment des Verkäufers, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb eingestellten Waren ab. Der Kunde kann über den Button „Hier bestellen“ den Warenkorb befüllen und somit Produkte auswählen. Klickt der Kunde auf den Button Bestellung absenden, gibt er ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab (nachfolgend "Bestellung").
Nach Abgabe der Bestellung (Absendung des Warenkorbes) erhält der Kunde per
E-Mail eine automatische Eingangsbestätigung, die den Inhalt der Bestellung des Kunden noch einmal wiedergibt. Diese automatische Empfangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern dokumentiert lediglich, dass die Bestellung beim Verkäufer eingegangen ist.
Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Auftragsbestätigung durch den Verkäufer zustande.
Der Vertrag kommt nur über diejenigen Artikel zustande, die in der Rechnung ausdrücklich aufgeführt sind.
Das gesetzliche Widerrufsrecht des Kunden (siehe § 355) bleibt von vorstehenden Regelungen unberührt.
Elektronische Rechnungen und Auftragsbestätigungen werden dem Kunden per
E-Mail, als Anhang per pdf-Datei, zugesandt. Hierzu stimmt der Kunde zu.
Zahlungsbedingungen
Unsere Preise gelten "ab Werk.
Die gesetzliche Mehrwertsteuer wird in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung in der Rechnung ausgewiesen. Die Höhe der jeweiligen Versandkosten sind in dem Angebot ersichtlich.
Der Kaufpreis ist in vollem Umfang vorab per Vorkasse per paypal, Sofortkauf oder Überweisung (Onlineshop) zu bezahlen. Bei der Zahlung hat der Kunde zwingend die dazugehörige Rechnungsnummer anzugeben. Die Zurückhaltung von Teilbeträgen oder die Aufrechnung mit Gegenkäufen ist nicht zulässig.
Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die von dem Kunden angegebene Lieferadresse. Die Lieferzeit beträgt in der Regel circa 2-3 Wochen ab Bestellungseingang, sofern sie im Angebot nicht anderslautend genannt ist).
Die Einhaltung unserer Lieferverpflichtung setzt weiter die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtung des Kunden, insbesondere die Angabe der Rechnungsnummer durch den Kunden voraus. Die Einrede des nichterfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
Verletzt der Kunde schuldhaft Mitwirkungspflichten oder kommt in Annahmeverzug, sind wir berechtigt den uns entstehenden Schaden zu verlangen. Weitergehende Ansprüche oder Rechte bleiben vorbehalten.
Sofern ein Annahmeverzug vorliegt, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der zugrundeliegende Kaufvertrag ein Fixgeschäft im Sinne von § 286 Abs. 2 Nr. 4 BGB oder von § 376 HGB ist. Wir haften auch nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern als Folge eines von uns zu vertretenden Lieferverzuges der Kunde berechtigt ist, geltend zu machen, dass sein Interesse an der weiteren Vertragserfüllung in Fortfall geraten ist.
Wir haften ferner nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht; ein Verschulden unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen ist uns zuzurechnen. Sofern der Lieferverzug auf einer von uns zu vertretenden grob fahrlässigen Vertragsverletzung beruht, ist unsere Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Wir haften auch dann nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit der von uns zu vertretende Lieferverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht beruht; in diesem Fall ist aber die Schadensersatzhaftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung "ab Werk" vereinbart.
Eigentumsvorbehaltssicherung
Bei Ware, die nicht über Vorkasse oder Nachname verkauft wird:
Wir behalten uns das Eigentum an der Verkaufssache bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Liefervertrag vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache durch uns liegt ein Rücktritt vom Vertrag. Wir sind nach Rücknahme der Kaufsache zu deren Verwertung befugt, der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden – abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.
Der Kunde muss die Kaufsache pfleglich behandeln, insbesondere ist er verpflichtet, diese auf eigene Kosten gegen Feuer-, Wasser- und Diebstahlschäden ausreichend zum Neuwert zu versichern. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, muss der Kunde diese auf eigene Kosten rechtzeitig durchführen.
Bei Pfändungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat uns der Kunde unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen, damit wir Klage gemäß § 771 ZPO erheben können. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Kunde für den uns entstandenen Ausfall.
Versandkosten
Falls es vom Kunden gewünscht ist, können wir die Lieferung durch eine Transportversicherung versenden. Die anfallenden Kosten trägt der Kunde. Ansonsten sind die Versandkosten bei der jeweiligen Bestellung des Kunden ersichtlich.
Online-Darstellung
Die Eigenschaften der Waren werden bestmöglichst von uns dargestellt. Die Farben-darstellung online kann von der eigentlichen originalen Farbe abweichen, da die Farbanzeige von Ihrem Computersystem abhängt. Für die originalgetreue Farbendarstellung in Ihrem Computer können wir nicht garantieren.
Muster
Soweit auf Wunsch des Kunden vor der eigentlichen Bestellung im Bereich der gewerblichen Logoerstellung ein Muster angefertigt wird, so hat der Kunde dieses Muster nach Einsichtnahme auf seine Kosten und seine Gefahr an uns zurückzusenden.
Soweit das Muster dem Kunden nicht zusagt, fertigen wir auf Wunsch des Kunden (und auf dessen Kosten) gerne so viele weitere Muster wie gewünscht.
Sollte der Kunde nach Einsichtnahme in das Muster von der Bestellung Abstand nehmen – obwohl wir ihm die Anfertigung eines neuen Musters nach seinen Wünschen angeboten haben – so hat der Kunde für den bisher angefallenen Aufwand eine pauschale Gebühr von 20 % des Nettopreises der Bestellung zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer an uns zu bezahlen.
Stick- und Druckdesign
Durch stickArt-design erstellten Druckvorlagen und Stickbilder bleiben Eigentum der Firma stickArt-design.
Druck- und Stickdateien, die für den Kunden eigens angefertigt werden, sind unsere geistige Leistung und verbleiben im Eigenum von stickArt-design. Diese wird dadurch geschützt, dass die Daten nicht an Dritte oder auch den Kunden herausgegeben werden können.
Die Stickprogramme verbleiben zur weiteren Verwendung ausschließlich bei stickArt-design. Der Kunde hat kein Anrecht auf Herausgabe dieser Daten.
Bereitgestellte Abbildungen, von uns erstellte Stickmuster, Zeichnungen und Dateien sowie sontige Unterlagen unterliegen unserem Eigentums- und Urheberrecht.
Referenzen
Der Kunde ermächtigt uns hiermit ausdrücklich die gelieferten Produkte und den Namen seiner Firma uneingeschränkt für Werbezwecke zu verwenden.
Erfüllungsort - Gerichtsstand
Unsere Geschäftssitz ist in 69514 Laudenbach, sofern der Kunde gewerblicher Käufer ist.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Der Erfüllungsort ist unser Geschäftssitz.